Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (32. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die ZUE und Entscheidung
  V-341/2024 1. Erg.Vorlage (Anlage - Vermerk Prüfung Zulässigkeit)
• 5Bürgerbefragung: Planfeststellungsverfahren "Südring"
  V-11/2024 7. Erg.
• 6Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 15.01. bis 06.03.2025
  V-26/2025
• 6.1Antrag der SPD-Fraktion auf Gleichstellung von Alleinerziehenden mit einem Kind bei der Vergabe von Freibadgutscheinen im Rahmen des Familiensportabzeichens
  V-37/2025 1. Erg.
• 6.2Einstein Gymnasium, Aufstockung, Baubeschluss
  V-48/2025Vorlage (Entwurfsplanung Aufstockung)
• 6.3Vermarktung städtischer Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet Nr. 422 „Hüfferstraße/Wasserkampstraße
  V-52/2025Vorlage (Lageplan Baugebiet Hüfferstraße)
• 6.4Vergabe von Kettenhausgrundstücken im Bebauungsplanbereich Nr. 391 „Varenseller Straße / Kernekampstraße“
  V-53/2025Vorlage (Lageplan)
• 6.5Verschiedene Anträge Situation Doktorplatz
  V-158/2023 2. Erg.Vorlage (Anlage 1)Vorlage (Anlage 2)Vorlage (Anlage 3)Vorlage (Anlage 4)
• 6.6Planfeststellungsverfahren B 64n - Stellungnahme der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  V-1/2025Vorlage (Anlage 1)Vorlage (Anlage 2)
• 7Prüfantrag der SPD-Fraktion auf Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer
  AV-7/2025Antragsvorlage (Prüfantrag auf Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer)
• 8Prüfantrag der Fraktion FREIE-Linke auf Erstellung eines freiwilligen Haushaltssicherungskonzepts ab 2025
  AV-8/2025Antragsvorlage (Fraktionsantrag FREIE-Linke)
• 920. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999; Einteilung des Gemeindegebiets in Ortschaften; Zuschuss digitale Ratsarbeit; Anzahl Beigeordneter
  V-59/2025Vorlage (Anlage 1 - Organigramm)
• 9.120. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999; Einteilung des Gemeindegebiets in Ortschaften; Anzahl Beigeordneter
  V-59/2025 1. Erg.Vorlage (Anlage 1 - Organigramm)
• 10Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023; Feststellung und Entlastung
  V-45/2025
• 11Kenntnisnahme der Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
  V-96/2025Vorlage (Anlage 1 Übersicht über die konsumtiven Ermächtigungen)Vorlage (Anlage 2 Übersicht über die investiven Ermächtigungen)Vorlage (Anlage 3 Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen von 2024 nach 2025)
• 12Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2024 bis Februar 2025 für das Jahr 2024
  V-85/2025Vorlage (ÜPL APL investiv)
• 13Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule
  V-61/2025Vorlage (Satzungsänderung)
• 14Antrag auf Bildung einer Mehrklasse
  V-101/2025Vorlage (Anlage Antrag Bildung einer Mehrklasse)
• 15Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025
  V-87/2025 1. Erg.Vorlage (Anlage 2 - Regelungen für die Haushaltswirtschaft)Vorlage (Anlage 3- Gesamte Veränderungsliste 2025 inkl. mittelfristiger Finanzplanung)Vorlage (Anlage 4 - Investitionsprogramm 2025)Vorlage (Anlage 5 Änderungen zum Entwurf des Stellenplans 2025)
• 15.1Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025
  V-87/2025 2. Erg.Vorlage (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025)Vorlage (Regelungen für die Haushaltswirtschaft)Vorlage (gesamte Veränderungsliste 2025 inkl. mittelfristiger Finanzplanung)Vorlage (Investitionsprogramm)Vorlage (Änderungen zum Entwurf des Stellenplans 2025)Vorlage (Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen)Vorlage (Antrag Bündnis 90 Die Grünen Wasserwand und Wassergraben am Rathaus)Vorlage (SPD Antrag Haushaltsberatungen Unterstützung Gütersloher Tafel DN)Vorlage (Antrag Bündnis 90, Die Grünen und SPD globaler Minderaufwand)Vorlage (Antrag Grüne Klima)Vorlage (Antrag CDU Move Investitionsprogramm)Vorlage (Verwaltungsseitig fortgeschriebenes Investitionsprogramm)Vorlage (Antrag FREIE-Linke Gewinnausschüttung EAW)Beschlusstext (Anlage 1)Beschlusstext (Anlaage 2)Beschlusstext (Anlage 3)Beschlusstext (Anlage 4)Beschlusstext (Anlage 5)
• 16103. Änderung des Flächennutzungsplans zur Aufhebung der 76. FNP-Änderung „Windkraft Rheda-Wiedenbrück“ a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss 103. Änderung des Flächennutzungsplans
  V-279/2022 4. Erg.Vorlage (Anlage 1_Begründung)Vorlage (Anlage 2_Plankarte mit Änderungsdarstellung)Vorlage (Anlage 3_Plankarte nach Änderung)Vorlage (Anlage 4_Abwägung frühzeitigen Beteiligung)Vorlage (Anlage 5_Abwägung Offenlage)
• 17104. Änderung des Flächennutzungsplans „Windenergie Rheda-Wiedenbrück“ a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung (Veröffentlichung) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss 104. Änderung des Flächennutzungsplans
  V-367/2022 5. Erg.Vorlage (Anlage 1_Begründung)Vorlage (Anlage 2_Plankarte)Vorlage (Anlage 3_Abwägung frühzeitige Beteiligung)Vorlage (Anlage 4a_Abwägung Veröffentlichung)Vorlage (Anlage 4b_Anlage zur Abwägung)Vorlage (Anlage 4c_Anlage zur Abwägung)Vorlage (Anlage 4d_Anlage zur Abwägung)Vorlage (Anlage 4e_Anlage zur Abwägung)Vorlage (Anlage 5_Umweltbericht mit Anlage)Vorlage (Anlage 6a_ASB)Vorlage (Anlage 6b_ASB weitere Anlagen)
• 18Konzept für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Flächen in der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  V-274/2024Vorlage (Anlage 1: Standortkonzept)Vorlage (Anlage 2: Kostenberechnung)
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  V-95/2025Vorlage ((2025-03-31 - Tabelle Anträge.xlsx))Vorlage ((2025-03-31 - Tabelle Anträge.xlsx))
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-92/2025Vorlage (Anlage)
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 24Personalangelegenheit
• 25Personalangelegenheit
• 26Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 27Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 15.01. bis 06.03.2025
• 27.1Veräußerung eines Teilgrundstücks zur Nachverdichtung
• 27.2Verkauf einer Teilfläche aus einer Straßenparzelle
• 28Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 29Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 12 „Solarpark St. Vit“
• 30Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
• 31Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2025 - 2029
• 32Bericht zur Beschlusskontrolle
• 33Dringende Anfragen und Anregungen