Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (32. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die ZUE und Entscheidung
• 5Bürgerbefragung: Planfeststellungsverfahren "Südring"
• 6Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 15.01. bis 06.03.2025
• 6.1Antrag der SPD-Fraktion auf Gleichstellung von Alleinerziehenden mit einem Kind bei der Vergabe von Freibadgutscheinen im Rahmen des Familiensportabzeichens
• 6.2Einstein Gymnasium, Aufstockung, Baubeschluss
• 6.3Vermarktung städtischer Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet Nr. 422 „Hüfferstraße/Wasserkampstraße
• 6.4Vergabe von Kettenhausgrundstücken im Bebauungsplanbereich Nr. 391 „Varenseller Straße / Kernekampstraße“
• 6.5Verschiedene Anträge Situation Doktorplatz
• 6.6Planfeststellungsverfahren B 64n - Stellungnahme der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 7Prüfantrag der SPD-Fraktion auf Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer
• 8Prüfantrag der Fraktion FREIE-Linke auf Erstellung eines freiwilligen Haushaltssicherungskonzepts ab 2025
• 920. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999; Einteilung des Gemeindegebiets in Ortschaften; Zuschuss digitale Ratsarbeit; Anzahl Beigeordneter
• 9.120. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999; Einteilung des Gemeindegebiets in Ortschaften; Anzahl Beigeordneter
• 10Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023; Feststellung und Entlastung
• 11Kenntnisnahme der Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
• 12Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2024 bis Februar 2025 für das Jahr 2024
• 13Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule
• 14Antrag auf Bildung einer Mehrklasse
• 15Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025
• 15.1Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025
• 16103. Änderung des Flächennutzungsplans zur Aufhebung der 76. FNP-Änderung „Windkraft Rheda-Wiedenbrück“ a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss 103. Änderung des Flächennutzungsplans
• 17104. Änderung des Flächennutzungsplans „Windenergie Rheda-Wiedenbrück“ a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung (Veröffentlichung) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss 104. Änderung des Flächennutzungsplans
• 18Konzept für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Flächen in der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 24Personalangelegenheit
• 25Personalangelegenheit
• 26Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 27Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 15.01. bis 06.03.2025
• 27.1Veräußerung eines Teilgrundstücks zur Nachverdichtung
• 27.2Verkauf einer Teilfläche aus einer Straßenparzelle
• 28Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 29Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 12 „Solarpark St. Vit“
• 30Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
• 31Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2025 - 2029
• 32Bericht zur Beschlusskontrolle
• 33Dringende Anfragen und Anregungen