Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung (29. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Bürgerantrag Kloster Wiedenbrück: Anpassung derAblösesatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 4Antrag der CDU: Änderung der Sondernutzungssatzung
• 5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbenennung der Karl-Wagenfeld-Straße im Stadtteil Rheda
• 6104. Änderung des Flächennutzungsplans „Windenergie Rheda-Wiedenbrück“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• 7Bebauungsplan Nr. 412 "Jägerweg" Ergebnis der „Vorprüfung des Einzelfalls“ nach § 215a Abs. 3 BauGB Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• 8Weiteres Vorgehen „Ehemaliger Güterbahnhof Rheda“
• 9Umgestaltung Mühlenwall: Wegeverbindung „Lange Straße“ und Podest
• 10Förderprogramm - Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren (ZIO) hier: Bildung einer „Jury“
• 11ISEK Historischer Stadtkern Wiedenbrück+, Maßnahme B01 Stadtteilmanagement Beauftragung einer externen Beratungs-, Gutachterleistung, hier: Machbarkeitsstudie zur Umnutzung der Marienkirche Wiedenbrück
• 12Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Beschluss der einzelnen Bauprogramme
• 13Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung
• 13.1 (18)Hauptstraße (K1) zweiter Bauabschnitt zwischen Emsweg und Oelder Straße - Stellungnahme zur Vorentwurfsplanung
• 14Bericht zur Beschlusskontrolle
• 15Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 16Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 17Erklärung von Ausschließungsgründen
• 19Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates der 49. Sitzung am 06.05.2024
• 20Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 21Bericht zur Beschlusskontrolle
• 22Dringende Anfragen und Anregungen