Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Datum

Dienstag, 29. Mai 2007

Uhrzeit

17:00 - 17:54 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Aktueller Sachstand zur Entwicklung des Gewerbeparks AUREA
  • 4Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Rheda-Wiedenbrück, der Stadt Oelde und der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
  • 5Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Rheda-Wiedenbrück, der Stadt Oelde und der Gemeinde Herzebrock-Clarholz über die Behandlung des Schmutzwassers im Bereich des interregionalen Gewerbegebietes AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM
  • 6Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 20.10.1982
  • 7Berechnung der Folgekosten von städtischen Investitionen - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2007
  • 8Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NW für die Maßnahme "Ausbau Parkplatz Reitbahn" in Höhe von 81.500,00 €
  • 9Bekanntgabe der im Zeitraum Januar bis April 2007 gem. § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
  • 10Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 11Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 12Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 12.1Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 13Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 14Vereinbarung über den Anschluss des interregionalen Gewerbegebietes AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH an die Kläranlage Oelde und Gewährung eines Aufwendungsersatzes
  • 15Verlängerung des Wasserkonzessionsvertrages mit der Wasserversorgung Beckum
  • 16Auftragsvergabe Metallbau- und Verglasungsarbeiten am Hallenbad Wiedenbrück und am Lehrschwimmbecken der Piusschule
  • 17Auftragsvergabe im Rahmen der Lernmittelfreiheit im Schuljahr 2007/2008
  • 18Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW)
  • 19Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 20Steuern, Gebühren und Beitragsangelegenheiten
  • 21Dringende Anfragen und Anregungen