Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Datum

Montag, 03. Dezember 2012

Uhrzeit

17:00 - 19:24 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Verlegen von Stolpersteinen des Künstlers Gunter Demnig im Stadtgebiet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2012
  • 4ÖPNV in Rheda-Wiedenbrück - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2012
  • 5Einführung eines kommunalen Bürgerhaushaltes - Ergebnisse des Workshops und Vorschlag für das weitere Vorgehen
  • 6Berichtsstand zum Vertragsmanagementsystem
  • 7Besetzung des Wahlausschusses
  • 8Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
  • 9Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2013
  • 10Gründung der Netzgesellschaft Rheda-Wiedenbrück - Sachstandsbericht
  • 11Erstellung eines Konzeptes zur Errichtung eines eigenen Stadtwerkes - Sachstandsbericht
  • 12Aktualisierung der Stadtpass-Richtlinien
  • 13Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 13.1Vertragsangelegenheit
  • 14Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 15Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 16Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 17Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 18Abfallentsorgung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen
  • 19Aktueller Sachstand zur Entwicklung des Gewerbeparks AUREA
  • 20Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 21Dringende Anfragen und Anregungen