Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Verfahrensweise zur Behandlung von Fraktionsanträgen - Antragsvorlagen
• 4.1Verfahrensweise zur Behandlung von Fraktionsanträgen - Antragsvorlagen
• 5Ergänzung des Schulausschusses um Elternvertreter*innen der Grundschulen und der weiterführenden Schulen
• 6Besetzung der Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2021 bis Juni 2022 für das Haushaltsjahr 2021 und Januar 2022 bis September 2022 für das Haushaltsjahr 2022
• 8Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 080201
• 8.1Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 080201
• 9Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 140101 Energetische Quartierskonzepte
• 10Bericht finanzielle Auswirkung der Ukraine-Krise - Stichtag 30. September 2022
• 11Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
• 12Rettungsdienstgebührenkalkulation mit 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes vom 18.12.2002
• 13EAW: Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasserleitungen
• 14EAW: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2022
• 15Betrieb Bauhof: Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2023
• 16Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
• 16.1Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
• 17Jahresabschluss zum 31.12.2020; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
• 18Beitritt zur KoPart NRW
• 19Ausgestaltung der hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache
• 20Verkehrskonzept Innenstadt Rheda
• 21ISEK Innenstadt Rheda | geplante Nicht-Umsetzung der Maßnahme A 11.2 und Umschichtung der gewährten Fördermittel
• 22ISEK Innenstadt Rheda | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hier: Maßnahmenstreichungen
• 23Merschweg (zw. „An der Wegböhne“ und „Am Frankenbrink“) - Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
• 24Hermann-Löns-Weg Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
• 25Hauptstraße (K 1) zw. Emsweg und Blumenweg/Nordring Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
• 26Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 27Bericht zur Beschlusskontrolle
• 28Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 29Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 30Erklärung von Ausschließungsgründen
• 31Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 31.1Vertragsangelegenheit
• 32EAW: Klärschlammkooperation OWL
• 33Bericht zur Beschlusskontrolle
• 34Dringende Anfragen und Anregungen