Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Einwohnerfragestunde
• 2Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 3Erklärung von Ausschließungsgründen
• 4Einführung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Elisabeth Frenser
• 5Planungsstand zur Brüder-Grimm-Schule
• 6Antrag des Kleingartenvereins Wiedenbrück e.V. auf Fördermittel für die Sanierung der Anlage
• 7Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates sowie in sonstigen Gremien
• 7.1Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates sowie in sonstigen Gremien
• 8Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
• 9Jahresabschluss 2021: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
• 10Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2021 einschließlich Entlastungen - Bericht der WIKOM AG, Essen
• 11EAW: Jahresabschlussbericht und Lagebericht zum 31.12.2021
• 12EAW: Auswirkung des OVG-Urteils vom 17.05.2021 auf die Gebührenkalkulation
• 13EAW: Stellenplanänderung - zwei neue Ausbildungsstellen
• 14Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 010801
• 15Finanzcontrolling - Managementbericht zum 31. August 2022
• 16Bericht finanzielle Auswirkung der Ukraine-Krise - Stichtag 30.06.2022
• 17Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
• 18Jahresabschluss 2021: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
• 19Energetische Quartierskonzepte
• 20Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-Wiedenbrück“
• 20.1Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-Wiedenbrück“
• 21Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
• 22Schule und digitale Bildung - Aktualisierung der Medienentwicklungsplanung (MEP) für die städtischen Schulen
• 23Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Rheda-Wiedenbrück (Straßenbaubeitragssatzung)
• 24Erlass einer Außenbereichssatzung im Bereich Wösteweg Beratung über die zur Offenlage eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss
• 25Erlass einer Außenbereichssatzung im Bereich der Wienickenstraße Beratung über die zur Offenlage eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss
• 26Bebauungsplan Nr. 422 "Wasserkampstraße / Hüfferstraße" Satzungsbeschluss
• 27Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Historischer Stadtkern Wiedenbrück+“
• 28Baulandrichtlinie für Rheda-Wiedenbrück
• 29Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 30Bericht zur Beschlusskontrolle
• 31Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 32Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 33Erklärung von Ausschließungsgründen
• 34Vertragsangelegenheit
• 35Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 36Bericht zur Beschlusskontrolle
• 37Dringende Anfragen und Anregungen